Zur Beauftragung eines Werbeeintrags bei IKROMA GmbH

§ 1 Präambel

 

1. Die Ikroma GmbH (nachfolgend "wir") wird Sie ausschließlich auf Basis dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend "AGB" genannt) als Werbekunde für unsere Internet - Findmaschine registrieren und Ihre Veröffentlichungsaufträge entgegen nehmen.

 

2. Ihre Allgemeinen Geschäftsbedingungen werden nicht Vertragsbestandteil. Das gilt auch dann, wenn wir Ihren Allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht ausdrücklich widersprochen haben.

 

3. Sie versichern, sich nur im Rahmen Ihrer gewerblichen Tätigkeit als Werbekunde registrieren zu lassen.

 

4. Sie erklären sich damit einverstanden, dass wir berechtigt sind, das mit Ihnen bestehende Vertragsverhältnis auf ein nach 15 ff. Aktiengesetz verbundenes Unternehmen zu übertragen.

§ 2 Änderungen unserer Allgemeinen Geschäftsbedingungen

 

1. Wir sind jederzeit berechtigt, diese AGB mit einer angemessenen Ankündigungsfrist zu kürzen oder zu ergänzen.

 

2. Widersprechen Sie den geänderten Bestimmungen innerhalb von 4 Wochen nach Zugang der elektronischen Änderungs- oder Ergänzungsmitteilung nicht, so werden diese entsprechend der Ankündigung wirksam eingezogen. Widersprechen Sie fristgemäß so wird der Vertrag zu den bisher geltenden Bedingungen fortgesetzt; wir behalten uns aber das Recht vor, den Vertrag zum nächstmöglichen Zeitpunkt ordentlich zu kündigen.

 

3. Sind die Änderungen und Ergänzungen aus zwingenden rechtlichen Gründen für unerlässlich, entfällt unsere Ankündigungspflicht und Ihr Widerspruchsrecht. Änderungen und Ergänzungen, die auf Grund solch zwingender rechtlicher Größe vorgenommen werden, begründen keine Schadensersatzansprüche!

 

§ 3 Unsere Leistung

 

1. Wir halten die von Ihnen eingestellten Inhalte und Daten auf einem Server zum Internetabruf zur Verfügung. Für Datenmaterial sind wir nicht verantwortlich. Dies bezieht sich insbesondere auf Inhalt, Richtigkeit, Aktualität, Gestaltung und Vollständigkeit der Daten.

 

2. Soweit Sie mit einer von uns Voreingetragenen Genres nicht einverstanden sind, haben Sie einen Anspruch auf die unverzügliche Korrektur.

 

3. Sie gestatten uns die statistische Auswertung der Datensätze.

 

4. Wir verpflichten uns, die datenschutzrechtlichen Bestimmungen zu beachten und überlassene Daten nur im gesetzlich zulässigen Rahmen zu verwenden. Den Download von Adressmaterial werden wir nicht erlauben. Jedoch ist Ihnen bekannt, dass wir keinen Einfluss auf die Nutzung der von Ihnen eingegebenen Inhalte durch die Nutzer der SPS-Findmaschine haben.

 

§ 4 Ihre Anmeldung / Kündigung

 

1. Ein Vertrag für die Veröffentlichung Ihres Werbeeintrags kommt durch Versendung des von Ihnen ausgefüllten Auftragsformulars über das Internet und unsere Bestätigungsemail zustande. Das Auftragsformular müssen Sie wahrheitsgemäß und vollständig ausfüllen?

 

2. Der Vertrag wird für einen unbefristeten Zeitraum geschlossen. Soweit bei Sonderaktionen keine Mindestvertragslaufzeiten vorgesehen sind, kann der Vertrag jederzeit unter Einhaltung einer Frist von 4 Wochen zum Monatsende gekündigt werden. Die Kündigung kann per Email an IKROMA erfolgen. Im Fall Ihrer Kündigung erstatten wir Ihnen die mit der Beendigung des Vertragsverhältnisses zuviel gezahlte Vergütung anteilig entsprechend der tatsächlichen Vertragsdauer. Die Möglichkeit der Kündigung aus wichtigem Grund ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist bleibt unberührt.

 

§ 5 Zahlungsbedingungen

 

1. Es gilt die zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses ausgewiesene Preisliste. Die Preisliste stellen wir in der jeweils gültigen Form auf unserer Internet-Seite zur Verfügung. Die Vergütung der  Veröffentlichung von Werbeeinträgen ist jährlich im Voraus zu entrichten und sofort fällig.

 

2. Alle Beträge sind Nettobeträge, zu denen jeweils die gültige Umsatzsteuer hinzukommt.

 

3. Zahlungen werden entweder im Lastschriftverfahren vom angegebenen Konto erhoben oder die Zahlung erfolgt durch Überweisung.

 

4. Die Aufrechnung ist nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen aus demselben Rechtsverhältnis zulässig.

 

5. Bei Zahlungsverzug sind wir berechtigt, den Zugriff auf Ihre Daten zu sperren. Die Zahlungspflicht sowie die Geltendmachung des gesetzlichen Verzugsschadens bleiben unberührt.

 

§ 6 Ihre Verantwortlichkeiten

 

1. Sie versichern, zur Weitergabe und Verbreitung der von Ihnen gelieferten Daten berechtigt zu sein und Ihrerseits die datenschutzrechtlichen Bestimmungen zu beachten.

 

2. Sie sind für Inhalt, Richtigkeit, Aktualität, Gestaltung und Vollständigkeit der von Ihnen gelieferten Daten verantwortlich. Sie versichern ausdrücklich, dass diese Daten mit dem geltenden Recht vereinbar sind. Insofern stellen Sie uns von allen Nachteilen frei, die uns durch von Ihnen begangene Rechtsverletzungen entstehen.

 

3. Sie werden uns erkennbare Mängel und Störungen der Leistungen sowie drohende Gefahren (z.B. durch Viren) und Hinweise auf eine missbräuchliche Nutzung durch Dritte unverzüglich anzeigen und im Rahmen des Zumutbaren alle erforderlichen Maßnahmen zur Feststellung, Eingrenzung und Dokumentation dieser Mängel und Störungen treffen. 

§ 7 Datenschutz und Kommunikation

 

1. Die im Rahmen unserer Onlineformulare erhobenen Daten werden zentral gespeichert und ausschließlich zur Nutzung im Rahmen der Geschäftsbeziehungen zwischen Ikroma GmbH, sowie seinen im Bereich Firmeninfo benannten Partnerbüros und dem Nutzer verarbeitet.

 

2. Mit dem Registrierungsvorgang zur Ausgabe der Zugangsdaten und der Bekanntgabe der E-Mailadresse des Nutzers, gestattet uns dieser, die zukünftig Kommunikation mit ihm per E-Mail zu f?

 

3. Mit der Annahme unserer Geschäftsbedingungen gestattet uns der Nutzer auch den Einsatz von Cookies zur Vereinfachung des Registrierungsverfahrens.

 

§ 8 Sperrung Ihres Eintrags

 

Wir sind berechtigt, Inhalte und Daten sowie Links zu Websites zu sperren, wenn wir feststellen, dass die Verletzung von geltenden wettbewerbsrechtlichen, strafrechtlichen, urheberrechtlichen oder sonstigen gesetzlichen Bestimmungen vorliegt. Dies gilt insbesondere, wenn Sie Informationen über verbotenes pornografisches Material, für unerlaubten Handel mit Arzneimitteln, Waffen oder Drogen und für geistige rechtswidrige Aktivitäten anbieten. Auch wenn wir aus wettbewerbsrechtlichen Gründen abgemahnt werden, sind wir zu einer sofortigen Sperrung berechtigt. Ferner sind wir in den genannten Fällen zur fristlosen Kündigung des Vertrages berechtigt.

 

§ 9 Wartungsarbeiten

 

Wir sind berechtigt, Wartungsarbeiten an Servern und Datenbanken etc. vorzunehmen. Störungen des Datenabrufs werden wir so gering wie möglich gehalten. Bei entsprechenden Beeinträchtigungen besteht kein Anspruch auf Herabsetzung der Vergütung, Kündigung des Vertrages oder auf Geltendmachung von Ersatzansprüchen!

 

§ 10 Gewährleistung/Haftung

 

1. Wir sind bemüht die Abrufbarkeit der auf unseren Servern gespeicherten Daten 24 Stunden täglich an 7 Tagen pro Woche zu gewährleisten. Für unerhebliche oder kurzzeitige Beeinträchtigungen der Gebrauchsfähigkeit unserer SPS-Findmaschine und der Abrufbarkeit einzelner Einträge ist die Gewährleistung ausgeschlossen.

 

2. Für Anfangseinschränkungen, die auf höherer Gewalt oder sonstigen von uns nicht zu vertretenden Umständen außerhalb unseres Einflussbereiches liegen, übernehmen wir ebenfalls keine Gewähr.

 

3. Wir behalten uns das ausdrückliche Recht vor, unsere Website insgesamt oder einzelne Teile auch ohne vorherige Ankündigung zu verändern, zu ergänzen oder in Teilen zu lösen, sofern davon Ihr eigener Eintrag nicht betroffen ist.

 

4. Grundsätzlich ist Voraussetzung f? Behebung von Störungen und Mängeln deren rechtzeitige Anzeige. Ansprüchen gegen offensichtliche Mängel, die nicht innerhalb von 2 Wochen nach Kenntnis bzw. Möglichkeit zur Kenntnisnahme schriftlich angezeigt werden, sind ausgeschlossen.

 

5. Die Gewährleistung erfolgt vorrangig durch Nachbesserung. Falls die Nachbesserung endgültig fehlschlägt, haben Sie das Recht, die Vergütung herabzusetzen oder den Vertrag zu kündigen.

 

6. Wir haften für die von uns zu vertretende Verletzung des Lebens, des Köpers oder der Gesundheit unbeschränkt und ersetzen bei einem von uns verschuldeten Sachschaden den Aufwand für Wiederherstellung der Sachen bis zu einem Betrag in Höhe der in dem betreffenden Kalenderjahr gezahlten Vergütung. Die Ersatzpflicht umfasst nicht den Aufwand für Wiederbeschaffung verlorener Daten. Weitergehende Schadens- und Aufwendungsersatzansprüche gleich aus welchem Rechtsgrund, sind ausgeschlossen.

 

Dies gilt nicht, soweit zwingend gehaftet wird, z.B. nach dem Produkthaftungsgesetz oder in Fällen des Vorsatzes, der grob fahrlässigen Pflichtverletzung, wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder wegen der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Der Schadensersatz für Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist jedoch auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, soweit nicht Vorsatz oder eine grob fahrlässige Pflichtverletzung vorliegt.

 

§ 11 Sonstiges

 

1. Sollte eine Bedingung dieses Vertrages unwirksam sein oder werden, so bleibt der Vertrag im Einzelnen wirksam. Die Parteien einigen sich schon jetzt, die unwirksame Regelung durch eine wirksame Regelung zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Sinn der ersetzten Regelung möglichst nahe kommt. Dies gilt auch, falls sich dieser Vertrag als unlösbar oder undurchführbar erweisen sollte.

 

2. Der Vertrag unterliegt deutschem Recht. Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand ist Lemgo.

 

Stand: Januar 2004